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14.05.2012 / Schwerpunkt / Seite 3

»Wir lassen uns nicht abschrecken«

Versammlungsverbote werden sich nicht durchsetzen lassen. Ein Gespräch mit Christoph Kleine

Gitta Düperthal
Christoph Kleine (Interventionistische Linke) ist einer der Sprecher des Protestbündnisses »Blockupy«

Bei der gerichtlichen Anhörung zu den antikapitalistischen Protesten »Blockupy Frankfurt« hat die Stadt am Samstag Härte gezeigt. »Wir haben intensiv gerungen, damit die Veranstaltung verboten bleibt«, sagte Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU). Wie wird es weitergehen?

Eine Einigung scheitert an der Sturheit der Stadt Frankfurt, die das Demonstrationsverbot aufrechterhalten will. Ich rechne damit, daß das Gericht am heutigen Montag den Kern unserer angemeldeten Versammlung bestätigen wird. Sollte das nicht der Fall sein, werden wir in die nächste Instanz gehen. Es gibt zwei Ebenen: die juristische und die praktische. Tausende Aktivisten werden kommen und dieses Verbot zum Scheitern bringen. So wie 2007 in Heiligendamm, als das Bundesverfassungsgericht erst am Tag nach Beginn der Proteste festgestellt hat, daß das Versammlungsverbot rechtswidrig war.

Hatt...


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