Schwarzer Kanal
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10.05.2012 / Ausland / Seite 6

»Nationale Einheit«

Israels Premier Benjamin Netanjahu erweitert sein Regierungsbündnis. Spekulationen über ­bevorstehenden Krieg gegen Iran angeheizt

Knut Mellenthin
Statt Neuwahlen bekommt Israel die breiteste »Regierung der nationalen Einheit«, die es jemals hatte. Nach der Vereinbarung einer Koalition mit der »zentristischen« Kadima, die Dienstag nacht gegen zwei Uhr nach stundenlangen Geheimverhandlungen bekanntgegeben wurde, kann sich Premier Benjamin Netanjahu auf 94 der 120 Knesset-Abgeordneten stützen. Damit schmilzt die künftig von der sozialliberalen Arbeitspartei geführte parlamentarische Opposition auf nur noch 26 statt der bisherigen 54 Stimmen. Aufgrund des Paktes mit der Kadima könnte Netanjahu bis zum nächsten regulären Wahltermin im Oktober 2013 im Amt bleiben.

Nur einen Tag zuvor, am Montag, hatte der Regierungschef die Auflösung der Knesset und die Durchführung vorgezogener Neuwahlen am 4. September angekündigt. Alle Prognosen sagten Netanjahus rechter Likud-Partei einen klaren Sieg mit einer Steigerung auf möglicherweise 40 Sitze – statt derzeit 27 – voraus. Dagegen drohte der Kadima e...

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