09.05.2012 / Schwerpunkt / Seite 3

Syrien zählt Stimmen aus

Karin Leukefeld, Damaskus
Einen Tag nach der Parlamentswahl hat in Syrien am Dienstag die Auszählung der Stimmen begonnen. Aus syrischen Regierungskreisen wurde die Abstimmung als »Meilenstein bei der Umsetzung der zugesagten Reformen« bezeichnet. Die große Beteiligung zeige, daß die Syrer frei und unabhängig ihr Wahlrecht wahrnehmen wollten, hieß es. Neugegründete Parteien, die teilweise eine oppositionelle Haltung zur aktuellen Regierung einnehmen, beteiligten sich erstmals auch an den Wahlen. Der Historiker George Jabbour bezeichnete die neuen politischen Formationen als »gezähmt«, weil sie immerhin von der Regierung eine Zulassung erhalten hätten. Der politische Prozeß in Syrien sei noch schwach, aber immerhin gehe es voran, sagte Jabbour. Ein Sprecher des US-Außenministeriums verurteilte die Abstimmung als »fast irrsinnig«. Große Teile der Opposition hatten die Wahl boykottiert.

Unter Aufsicht der in allen Provinzen des Landes eingesetzten juristischen Komitees wurde mit der...

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