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02.05.2012 / Titel / Seite 1

Schluß mit Kaputtsparen

Arnold Schölzel
Die Kundgebungen zum 1. Mai 2012 standen EU-weit im Zeichen des Protestes gegen die als »Sparen« verkaufte Politik der Ausplünderung öffentlicher Haushalte zugunsten von Banken und Wohlhabenden. In vielen Ländern der Union nahmen deutlich mehr Menschen als in den Vorjahren an den Manifestationen zum traditionellen »Tag der Arbeit« teil. Tausende Demonstranten stellten sich in der Bundesrepublik Aufmärschen von Neonazis entgegen.

Der DGB zählte etwa 420000 Teilnehmer bei über 420 Kundgebungen. Bei der zentralen Veranstaltung in Stuttgart warf der DGB-Vorsitzende Michael Sommer den Regierenden vor, in der Schuldenkrise den Banken und Spekulanten nicht Einhalt zu gebieten. Europa dürfe nicht kaputtgespart werden, nötig sei jetzt ein »Marshall-Plan« mit Investitionen in Milliardenhöhe. Dafür müßten nun »die Steuern für Reiche endlich wieder rauf«. Er bekräftigte die Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn. »8,50 Euro die Stunde – das ist Beton«, ...

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