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30.09.1997 / Inland / Seite 0

Vabanquespiel in Nordrhein-Westfalen um Garzweiler II

Karriere-Interessen & Wahltaktik beeinflussen rosa-grünen Streit

Dieter Kalcic

Der Garzweiler-Konflikt droht zu einem Showdown innerhalb der rot-grünen Landesregierung in Nordrhein- Westfalen zu werden. Seit eine Studie des Wuppertal- Instituts für Klima, Umwelt, Energie (WI), in die Öffentlichkeit lanciert wurde, die den Aufschluß des Braunkohlentagebaus als überflüssig darstellt, vertreten die Koalitionspartner ihre unterschiedlichen Standpunkte mit nahezu unversöhnlicher Härte.

Als Protagonist der Eskalation gilt SPD- Wirtschaftsminister Wolfgang Clement, der die WI-Skizze in außergewöhnlich polemischer Form als »politisches Pamphlet« disqualifizierte. Clement ist die Studie bereits seit Juli bekannt. Seine Reaktion wird deshalb weniger als Affekthandlung denn als Kalkül bewertet. Schließlich weiß auch der Wirtschaftsminister, daß Garzweiler II die Kardinalfrage der rot-grünen Koalition darstellt. Es dürfte also um mehr gehen als um die Genehmigung eines 30 Quadratkilometer großen Tagebaus.

RWE-Energie-Vorstand Werner ...

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