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01.03.2012 / Schwerpunkt / Seite 3

Hintergrund: Leere Kassen

Herbert Wulff
»Wir sind es wert.« Unter diesem Motto geht ver.di in die Tarifrunde bei Bund und Kommunen. 6,5 Prozent, mindestens aber monatlich 200 Euro mehr, das soll für die Mitglieder herausspringen. Doch insbesondere die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) gibt sich hartleibig. Die Forderungen stünden »in keinem Verhältnis zu den finanziellen Möglichkeiten der Kommunen«, seien »vollkommen unrealistisch und nicht vertretbar«, heißt es. VKA-Verhandlungsführer Thomas Böhle drohte am Mittwoch auch gleich mit Leistungskürzungen und weiterem Personalabbau, sollten sich die Gewerkschaften durchsetzen.

Diese leugnen nicht, daß die Kassen der Städte und Gemeinden leer sind – werfen aber die Frage auf, warum das so ist. Sie rechnen vor, daß den öffentlichen Haushalten durch diverse »Steuerreformen« der vergangenen Jahre zweistellige Milliardenbeträge verlorengingen. Und so soll es weitergehen: Die von ...

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