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27.02.2012 / Ausland / Seite 8

»Myanmar ist noch ein weißer Fleck auf der Landkarte«

Linke-Abgeordnete besuchte mit Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) vom 12. bis zum 15. Februar das asiatische Land. Gespräch mit Annette Groth

Sebastian Carlens
Annette Groth ist Bundestagsabgeordnete der Linkspartei und menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion

Was war der Sinn der Reise von Herrn Niebel?

Mit der Regierung und auch der Opposition Kontakte aufzunehmen. Mit politischen Gefangenen zu sprechen und zu sehen, wie weit der Demokratisierungsprozeß vorangeschritten ist. Und ein Besuch der vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit geförderten Projekte. Eine der zentralen Fragen war die Aufhebung der Sanktionen gegen Myanmar.

Konnte der Minister Erfolge verzeichnen?

Ja. Die Regierung hat angefangen, politische Gefangene freizulassen. Noch sind aber nicht alle frei. Die zwei politischen Gefangenen, die wir getroffen haben, haben eine Liste erstellt, die demnächst dem deutschen Botschafter übergeben werden soll.

In Myanmar finden am 1. April Nachwahlen statt, erstmals darf die Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi antreten. Welche Eindrücke hatten Sie vom Wahlkampf?

Wir hatten ein Gesprä...


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