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22.02.2012 / Inland / Seite 4

Hartz-Kapitalismus feiert Jubiläum

Vor zehn Jahren gab »Rot-Grün« Sozialabbau in Auftrag

Christoph Butterwegge
Heute vor zehn Jahren richtete die rot-grüne Regierung auf dem Höhepunkt eines Skandals um gefälschte Vermittlungsbilanzen der Bundesanstalt für Arbeit die Kommission »Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt« ein, die das damalige VW-Personalvorstandsmitglied Peter Hartz leitete. Ihr gehörten 15 Mitglieder an, darunter neben Hartz weitere Manager sowie mehrere Unternehmensberater, ein Kommunalpolitiker und zwei Wissenschaftler. Deutlich unterrepräsentiert waren die Gewerkschaften – ihr Dachverband, der DGB, ebenso wie Betriebsräte und Initiativen der Erwerbslosen als unmittelbar Betroffene sogar überhaupt nicht vertreten.

Die später nach Hartz benannte Kommission setzte nicht bei den Ursachen der Massenarbeitslosigkeit, sondern auf der Erscheinungsebene an. Statt die Entwicklung des zeitgenössischen Kapitalismus zu analysieren und ein in sich schlüssiges Konzept der Krisenbewältigung mittels seiner Beeinflussung durch eine a...

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