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11.02.2012 / Schwerpunkt / Seite 3

ACTA macht mobil

Multilaterales Handelsabkommen »Anti-Counterfeiting Trade Agreement« provoziert Massenproteste. Gegner fürchten um Datenschutz, Meinungsfreiheit und das Internet

Ralf Wurzbacher
Die Netzgemeinde geht auf die Straße. An diesem Samstag protestieren in ganz Europa Menschen in Massen gegen das weltweite Handelsabkommen ACTA. In 20 Staaten, von Portugal bis Rußland, von Norwegen bis Italien, soll es Demonstrationen geben. Allein in Deutschland sind in knapp 60 Städten Aktionen angekündigt. Der größte Zulauf wird in Berlin, Hamburg Stuttgart und München mit jeweils mehreren tausend Teilnehmern erwartet. Zum Widerstand aufgerufen hat ein breites Bündnis, dem unter anderem der Chaos Computer Club (CCC), die Digitale Gesellschaft, die Humanistische Union, Parteijugendorganisationen der SPD, der Grünen, Piraten und Linken sowie Aktivisten der »Occupy«-Bewegung angehören. Ihr aller Ziel ist es, das »Anti-Counterfeiting Trade Agreement« zu stoppen und der Übermacht der Konzerne Einhalt zu gebieten.

ACTA ist eine multilaterale Übereinkunft, die internationale Standards zur Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte festlegen soll. Offiziell ist ...

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