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06.02.2012 / Politisches Buch / Seite 15

Bereicherung zügeln

Heinz-J. Bontrups Broschüre wider die Schuldenbremse

Ekkehard Lieberam
Im Rahmen des »ökonomischen Alphabetisierungsprogramms« des Pad-Verlags erschien die Streitschrift von Heinz-J. Bontrup »Der diskreditierte Staat, Alternativen zur Staatsverschuldung und zur Schuldenbremse«. Nachzulesen sind aktualisierte Positionen und Materialien des Autors, der Professor für Wirtschaftswissenschaften an der Westfälischen Hochschule und Sprecher der Arbeitsgruppe »Alternative Wirtschaftspolitik« der »Memorandum-Gruppe« ist, zur Verankerung einer »Schuldenbremse« in den jeweiligen Landesverfassungen.

Bontrup macht verständlich, warum die neoliberale Rechtfertigung des staatlichen Rückzugs aus der sozialen Verantwortung seit Mitte der siebziger Jahre so erfolgreich war. Er weist nach, wie diese Kampagne heute ungeachtet der katastrophalen Folgen fortgeführt wird. Der angebliche Kampf um den »schlanken Staat« im Interesse der Bürger, gegen Bürokratie, Gängelung und privaten Freiheitsverlust in Medien und Parlamenten flankierte Privatisier...

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