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01.02.2012 / Ansichten / Seite 8

Tausendundeine Nacht

Rußland gegen Syrien-Resolution

Werner Pirker
Wie es aussieht, wird sich diesmal der Westen im UN-Sicherheitsrat kein Mandat für seine völkerrechtswidrige Einmischungspolitik erschwindeln können. Ein von westlichen und arabischen Staaten eingebrachter Resolutionsentwurf, der einseitig zugunsten der syrischen Opposition Stellung bezieht und das Regierungslager zum bewaffneten Sturz freigibt, ist auf den energischen Einspruch der Vetomacht Rußland gestoßen. Damit würde Syrien auf einen »Pfad zum Bürgerkrieg« gedrängt, äußerte sich Vizeaußenminister Gennadi Gatilow auf Twitter. Der Entwurf lasse zudem ein Fenster für eine Intervention in syrische Angelegenheiten offen.

Die russische Stellungnahme brachte den deutschen Außenminister Guido Westerwelle in Rage. Es sei »in keiner Weise akzeptabel, daß die internationale Gemeinschaft die Gewalttaten in Syrien nicht mit einer Stimme« verurteile, sagte er. Westerwelle meint also, der »internationale Gemeinschaft« vorsch...

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