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14.01.2012 / Ansichten / Seite 8

Parteitag hat das Wort

Linke sagt Mitgliederentscheid ab

Peter Wolter
Der Mitgliederentscheid zur Spitze der Linkspartei ist vorerst vom Tisch – eine Niederlage der Parteirechten, die sich gerne als »Reformer« bezeichnen. Das vor allem von ostdeutschen Landesverbänden angeschobene Vorhaben scheiterte am Donnerstag im Geschäftsführenden Bundesvorstand der Partei: Sechs Mitglieder stimmten dagegen, vier dafür, ein Mitglied enthielt sich.

Allerdings verständigte sich das Gremium darauf, daß es vor dem für Juni angesetzten Wahlparteitag Basisversammlungen geben soll, auf denen sich die Kandidaten für den Parteivorsitz der Diskussion stellen können. Das konkrete Vorgehen soll am Montag auf einer gemeinsamen Sitzung von Bundesvorstand und Landesvorsitzenden festgelegt werden. Die unterlegenen Antragssteller können den Beschluß parteiintern noch anfechten.

Das entscheidende Argument gegen den Mitgliederentscheid war juristischer Natur: Schon der parteilose Linke-Abgeordnete Wolfgang Neskovic – immerhin ...



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