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11.01.2012 / Ausland / Seite 6

Justiz als »Theater«

Opposition im Fadenkreuz der türkischen Staatsanwaltschaft

Nick Brauns
Nach justizkritischen Äußerungen droht dem Vorsitzenden der größten Oppositionspartei in der Türkei der Entzug seiner parlamentarischen Immunität. Die Staatsanwaltschaft von Silivri bei Istanbul wirft dem Vorsitzenden der kemalistischen »Republikanischen Volkspartei« CHP, Kemal Kilicdaroglu, »Beeinflussung eines fairen Gerichtsverfahrens« und »Beleidigung einer staatlichen Institution« vor. Der Vorwurf bezieht sich auf Äußerungen Kilicdaroglus nach einem Besuch bei den zwei in Silviri inhaftierten CHP-Abgeordneten und Journalisten Mustafa Balbay und Mehmet Haberal. Kilicdaroglu hatte das Gefängnis von Silviri, in dem zahlreiche hochrangige Militärs, laizistische Akademiker und regierungskritische Journalist...

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