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09.01.2012 / Inland / Seite 5

Energienetze sollen Volkseigentum werden

Hamburg bereitet sich auf Referendum vor. Abstimmung fällt mit Bundestagswahl zusammen

Mirko Knoche
Die Initiative »Unser Hamburg – unser Netz« hat am Freitag ein Referendum angemeldet. Die Energienetze sollen zu einhundert Prozent ins Eigentum der Hansestadt überführt werden. Die Volksabstimmung fällt mit der nächsten Bundestagswahl im Herbst 2013 zusammen.

Vorausgegangen war ein monatelanges Tauziehen in der Öffentlichkeit, ob die Frage in Verhandlungen mit dem SPD-geführten Senat gelöst werden soll. Die sozialdemokratische Stadtregierung hatte es unter Führung ihres Bürgermeisters Olaf Scholz abgelehnt, mit der Volksinitiative überhaupt in Gespräche über eine vollständige Verstaatlichung zu treten. Statt dessen schloß sie im Dezember einen Vertrag, um eine Sperrminorität von 25,1 Prozent an den Strom-, Gas- und Fernwärmenetzen zu erwerben. Derzeitige Eigentümer sind die Energiekonzerne E.on und Vattenfall. Die Konzession zur Netznutzung wurde 1994 vom damaligen SPD-Bürgermeister Henning Voscherau für 20 Jahre vergeben. Sie wird 2014 e...

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