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04.01.2012 / Ausland / Seite 6

Gegenwind für Orbán

Massenproteste gelten Ungarns Rechtsregierung und der neuen Verfassung

Tomasz Konicz
Ungarns rechte Politikelite versammelte sich am Montag abend in der Budapester Oper, um das Inkrafttreten der neuen ungarischen Verfassung mir einem Festakt zu feiern. Die Rechtskoalition aus Ungarischem Bürgerbund (Fidesz) und den Christdemokraten konnte das neue Grundgesetz, mit dem die 1989 eingeführte Verfassung abgelöst wird, dank einer Zweidrittelmehrheit im Parlament im Alleingang ohne größere gesellschaftliche Konsultationen verabschieden. Unterdessen protestierten Zehntausende Ungarn gegen dieses neue Grundgesetz in einer der größten Demonstrationen seit dem Wahlsieg der Rechtskoalition um Ministerpräsident Viktor Orbán.

Die Demonstration, zu der eine Vielzahl von Nichtregierungsorgsanisationen und Oppositionsparteien aufgerufen hat, stand unter dem Motto »Es wird wieder eine Republik geben«, um gegen die Streichung des Begriffs »Republik« zu protestieren. In Redebeiträgen wurde das neue Grundgesetz als ein Instrument zum Abbau der Demokratie in...

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