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12.12.2011 / Ansichten / Seite 8

Zweckbündnis

Proteste nach Duma-Wahlen

Werner Pirker
Waren es 25000 Menschen, die am Sonnabend nach Polizeiangaben in Moskau gegen die Ergebnisse der Duma-Wahlen protestierten, oder waren es 100000, wie es die Organisatoren des Protestes behaupten? Die tatsächliche Teilnehmerzahl dürfte irgendwo dazwischen gelegen haben. Auf jeden Fall hat die Opposition gegen die Staatspartei Einiges Rußland, die bis dahin selten mehr als ein paar hundert Leute zu mobilisieren in der Lage war, diesmal ein kräftiges Lebenszeichen von sich gegeben. Die »kritische Masse«, die zu einem Umsturz der Machtverhältnisse befähigt, ist indes bei weitem noch nicht erreicht.

Es sind nicht die Basisschichten der Gesellschaft, die bisher in Bewegung geraten sind. Als das »politische Gewissen« des Landes treten vielmehr eher die städtischen intellektuellen Zwischenschichten, die sich als »die Zivilgesellschaft« zu präsentieren belieben, in Erscheinung. In ihrem politischen Habitus erinnern sie an die Bewegung »Demokratisches Rußland«, da...

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