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06.12.2011 / Schwerpunkt / Seite 3

Neo-Nomenklatura

Kremlpartei hat an Masseneinfluß verloren

Werner Pirker
Die Kremlpartei »Einiges Rußland« hat die Parlamentswahlen zwar überlegen gewonnen, im Vergleich mit den Wahlen von 2007 aber dennoch verloren. Das zeugt von einer deutlich veränderten Stimmungslage. Sie machte sich nicht nur in den stark politisierten Zentren Moskau und St. Petersburg, sondern auch in den ländlichen Regionen bemerkbar. Die Hauptursache der Unzufriedenheit dürfte die ausufernde Korruption sein.

Von der Absetzbewegung aus dem Putin-Lager am meisten profitiert hat die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF), was diese wohl als eine Art ausgleichender Gerechtigkeit empfinden dürfte. Denn Putins Aufstieg war mit dem Niedergang der KPRF verbunden. In der Jelzin-Ära hatte die von Gennadi Sjuganow geführte Partei den Kern des nationalpatriotisch-etatistischen Lagers gebildet – als soziale Opposition fiel sie hingegen weitgehend aus. Im Jelzin-Regime sah sie zu Recht eine nationalnihilistische Kraft, die im Bündnis mit den O...

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