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19.11.2011 / Ausland / Seite 7

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Resolutionsentwurf der IAEA gegen Iran. Washington veranlaßt Rußland und China erneut zu »Schulterschluß« gegen Teherans Atompolitik

Knut Mellenthin
Der US-Regierung ist es erneut gelungen, Rußland und China zu einem demonstrativen »Schulterschluß« gegen Iran zu veranlassen. Dem Vorstand der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) lag am Freitag ein scharf formulierter Resolutionsentwurf vor, der von den »Iran-Sechs« gemeinsam vorbereitet und eingebracht worden war. Zu dieser Gruppe gehören außer den USA, Rußland und China auch Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Bis Redaktionsschluß war das Abstimmungsergebnis noch nicht bekannt. Es wurde aber mit einer großen Mehrheit für den Antrag der Sechsergruppe gerechnet.

In deren Entwurf ist, Vorabmeldungen zufolge, die Rede von »tiefer und zunehmender Besorgnis über die ungelösten Fragen hinsichtlich des iranischen Atomprogramms, einschließlich jener Punkte, die aufgeklärt werden müssen, um die Existenz einer möglichen militärischen Dimension auszuschließen«. Iran wird aufgefordert, »sich ernsthaft und ohne Vorbedingungen auf Gespräche einzulassen...

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