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18.11.2011 / Ausland / Seite 6

Ungestraftes Foltern

Spanien: Urteil nach Mißhandlung von Basken aufgehoben

Uschi Grandel
Am Dienstag hob der Oberste Gerichtshof in Madrid eine Verurteilung von vier Polizisten der spanischen Guardia Civil auf. Sie waren im Dezember 2010 vom Gericht der baskischen Provinz Gipuzkoa (spanisch: Guipúzcoa) wegen Folter an Igor Portu und Mattin Sarasola zu Strafen von zwei bzw. vier Jahren Haft verurteilt worden. Die Beweislast war erdrückend. Dennoch wurden die Polizisten nun freigesprochen. In seiner Begründung führt das Oberste Gericht aus, die zwei jungen Basken hätten mittlerweile für das Attentat der ETA (Euskadi Ta Askatasuna, Baskenland und Freiheit) auf den Madrider Flughafen Barajas im Dezember 2006 hohe Haftstrafen erhalten. Außerdem weise die ETA ihre Mitglieder an, Foltervorwürfe zu erfinden, um die spanische Polizei zu diffamieren.

Im Fall von Portu und Sarasola fehlt es nicht an Beweisen. Die beiden Männer waren im Januar 2008 im baskischen Arrasate (Mondragon) verhaftet worden. Viele Stunden später wurde Igor Portu mit schweren in...

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