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15.11.2011 / Betrieb & Gewerkschaft / Seite 15

Nach unten hin flexibel

Formelkompromiß um Mindestlohn: Die CDU ist für verbindliche Untergrenzen, sagt aber nicht, in welcher Höhe

Marion Baumann
CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer Parteitagsrede in Leipzig für die Einführung einer Lohnuntergrenze in Deutschland geworben. »Wir wollen dort eine Lohnuntergrenze, wo es keine Tarifverträge gibt«, sagte Merkel am Montag. Sie verwies darauf, daß es Menschen in Deutschland gebe, die zwei oder drei Jobs hätten und dennoch nicht vernünftig davon leben könnten. Zugleich betonte sie, daß die CDU keinen flächendeckenden, einheitlichen und politisch festgelegten Mindestlohn wolle. Vielmehr sollten Arbeitgeber und Gewerkschaften für Bereiche ohne Tarifbindung Lohnuntergrenzen festlegen und sich dabei an bestehenden Vereinbarungen orientieren. »Das ist unsere Haltung, und diese Haltung ist richtig«, sagte die Parteichefin. 61 Prozent der Unionsanhänger, hatte eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest Dimap kürzlich ergeben, befürworten einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn.

»Markenzeichen der CDU«

Die CDU-Spitze hatte sich...

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