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07.11.2011 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Niedriglöhne per Tarif

Mindestbezahlung à la CDU brächte vielen Geringverdienern nichts. 13 Prozent der von Unternehmen und Gewerkschaften vereinbarten Vergütungsgruppen unter 8,50 Euro pro Stunde

Daniel Behruzi
Im Vorfeld des am 13. November in Leipzig beginnenden CDU-Parteitags geht der Streit um die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns weiter. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen erklärte in der Bild am Sonntag, sie wolle eine branchenübergreifende Untergrenze noch in dieser Legislaturperiode durchsetzen. Die Lage vieler Niedriglöhner würde das in Leipzig zur Abstimmung stehende Modell allerdings nicht verbessern: Die anvisierte Vergütung pro Stunde ist zu niedrig und würde nur in Branchen ohne Tarifverträge gelten.

Die Vertreter des Großkapitals laufen dennoch weiter Sturm gegen das von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) unterstützte Ansinnen ihrer Ministerin. Dabei scheint ihnen kein Argument zu dumm. So sagte kürzlich der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Dieter Hundt: »Die CDU übersieht offenbar, daß in den letzten Monaten auch mit DGB-Gewerkschaften niedrigere Löhne als die der Zeitarbeit vereinbart wurden....

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