* Stellungnahme von Dietrich Schulze von der Naturwissenschaftler-Initiative für Frieden und Zukunftsfähigkeit und der Initiative gegen Militärforschung an Universitäten zur sogenannten Zivilklausel in Baden-Württemberg:

Wenn es nach der baden-württembergischen Wissenschafts­ministerin Theresia Bauer (Grüne) geht, ist es unterstützenswert, wenn die Hochschulen Forschung und Lehre friedlichen Zwecken widmen, sie sollen aber gleichzeitig für das Militär forschen können. Am 2. November hatte sie anläß­lich ihres Besuch der Uni Tübingen erklärt: »Ich halte es für legitim und richtig, wenn unsere Hochschulen Forschung zu sicher­heits­relevanten Fragen betreiben, die sich im Rahmen demo­kratisch legitimier­ter Bundes­wehrein­sätze stellen«. Die Uni Tübingen verfolgt die gleiche perfide Absicht, Hochschul­tätigkeit für das Militär als vereinbar mit dem »friedlichen Zweck« auszu­legen. Die Ende 2009 für die Grund­ordnung beschlos­sene Zivilklausel wurde im Herbst...