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18.10.2011 / Schwerpunkt / Seite 3

»Alte Machtstrukturen dominant«

Kampf gegen Mubarak-Regime muß weitergehen: Führung in Fabriken und Ministerien auswechseln. Linke vor Novemberwahlen zersplittert. Ein Gespräch mit Mamdouh Habashi

Rolf-Henning Hintze
Mamdouh Habashi ist außenpolitischer Sprecher der Ägyptischen Sozialistischen Partei

An der Spitze des Obersten Militärrats in Kairo steht mit General Hussein Tantawi ein Mann, der unter Präsident Hosni Mubarak 20 Jahre lang Verteidigungsminister war. Sind eine solche Person und auch der Militärrat insgesamt geeignet, den Übergang zu einer wirklich demokratischen Ordnung zu schaffen?

Überhaupt nicht. Dieser Militärrat ist und bleibt ein Teil des alten Regimes. Ich spreche von der Militärführung, dieser dünnen Schicht, die eine ziemlich große Rolle auch unter Mubarak gespielt hat. Seit dem Staatsstreich Nassers 1952 herrschen in Ägypten Militärs, es war zu keinem Zeitpunkt auch nur annähernd demokratisch. Der Oberste Militärrat spielt jetzt eine politische Rolle. Es geht darum, möglichst viele der alten Strukturen beizubehalten, nur mit etwas mehr Nachhaltigkeit, denn die Form der direkten Diktatur ist einfach nicht mehr haltbar.

Gab es tatsächlich einige ...


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