Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
Gegründet 1947 Freitag, 29. Oktober 2021, Nr. 252
Die junge Welt wird von 2589 GenossInnen herausgegeben
Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder > Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
14.10.2011 / Ansichten / Seite 8

Gefahr im Verzug

Politik und Justiz in Sachsen

Arnold Schölzel
Am 19. Februar mobilisierte das Bündnis »Nazifrei! – Dresden stellt sich quer« mehr als 20000 Menschen zu Aktionen gegen den Aufmarsch von Neofaschisten in der sächsischen Landeshauptstadt. Die hatte einst neben Breslau gemessen an der Einwohnerzahl die meisten NSDAP-Mitglieder im Deutschen Reich. In Wroclaw haben sich bislang deutsche Neonazis noch nicht wieder öffentlich blicken lassen, Dresden durften sie seit 1990 regelmäßig zu einer Hauptstätte ihrer Bewegung machen – geduldet und gefördert von der Landesregierung. Denn im Parlament des Freistaates sitzt in zweiter Legislaturperiode die NPD, deren Verbot das Bundesverfassungsgericht 2003 mit der Begründung »fehlender Staatsferne« ablehnte. Der Erfolg dieser Staatspartei in Sachsen geht auf das Konto derjenigen, die dort seit 1990 regieren. Sie legen größten Wert auf gleiche Verfolgung aller Extremisten, was bedeutet, z. B. in der Stiftung Sächsische Gedenkstätten das Anzetteln zweier Welt...

Artikel-Länge: 3143 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.

Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

20,60 Euro/Monat Soli: 27,60 €, ermäßigt: 13,60 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €

Die XXVII. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz findet am 8.1.2022 als Präsenz- und Livestreamveranstaltung statt. Informationen und Tickets finden Sie hier.