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11.10.2011 / Feuilleton / Seite 13

»Dies ist ein deutsches Parlament!«

Niedersächsische Landtagsabgeordnete bei der Arbeit

Wiglaf Droste
Am 2.9.2011 stellten die Fraktionen von CDU und FDP im niedersächsischen Landtag den Antrag, erstens festzustellen, »daß die Partei Die Linke weiterhin ein zweifelhaftes Verhältnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung sowie zu den im Grundgesetz verankerten Grundrechten und deren Garantien durch den Rechtsstaat aufweist«, und zweitens »alle demokratischen Parteien aufzufordern, sich eindeutig von der Partei Die Linke zu distanzieren«.

14 Tage später wurde darüber beraten; am 16.9. trug der Landtagsabgeordnete Jens Nacke für die CDU unter anderem folgendes vor:

»...die Fraktion Die Linke möchte nicht, daß über die Inhalte, die in ihrer Partei diskutiert und vertreten werden, gesprochen wird,

(Hans-Henning Adler {Linke} Doch, das begrüßen wir sehr!)

jedenfalls dann nicht, wenn die gepflegte und gehütete Maske verrutscht und dahinter die häßliche Fratze des Sozialismus und Kommunismus zum Vorschein kommt.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

A...











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