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05.10.2011 / Thema / Seite 10

Verbotene Gesinnung

Vorabdruck. In immer mehr europäischen Ländern wird die Leugnung »kommunistischer Verbrechen« unter Strafe gestellt

Hannes Hofbauer
Ein EU-Rahmenbeschluß aus dem Jahr 2008 legt fest, daß Zweifel an der offiziellen Version der Geschehnisse in Srebrenica während des Bosnien-Kriegs strafbar sind; in der Schweiz kann man wegen der Leugnung des Völkermords an den Armeniern vor Gericht landen, während einem in der Türkei genau dessen Behauptung zum Verhängnis werden kann; und wer in Ungarn, Litauen oder Polen nicht gewillt ist, die Sowjetunion als völkermordendes Verbrecherregime anzusehen, ist ebenfalls ein Fall für den Staatsanwalt. Hinter dieser Verrechtlichung historischer und politischer Debatten und der Kriminalisierung unliebsamer Meinungen stehen Erinnerungsgesetze, denen der Wiener Verleger und Historiker Hannes Hofbauer nun ein umfangreiches Buch gewidmet hat. jW veröffentlicht einen Auszug aus der im Wiener Promedia Verlag unter dem Titel »Verordnete Wahrheit, bestrafte Gesinnung« erscheinenden Studie zur »Leugnung kommunistischer Verbrechen« um Fußnoten gekürzt vorab. Das Buch w...

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