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30.09.2011 / Inland / Seite 1

Nationale Schuldenfront mit Rissen

Abstimmung zur EFSF-Aufstockung: 13 Koalitionsabgeordnete, je einer von SPD und Grünen und 70 Linke dagegen

Schulterschluß der Nationalen Schuldenfront: Der Bundestag hat die Erweiterung des sogenannten Euro-Rettungsschirms EFSF (European Financial Stability Facility) beschlossen. Die eher symbolisch wichtige schwarz-gelbe Kanzlermehrheit kam zwar zustande, allerdings ließen sich 15 Abgeordnete von Union und FDP bis zum Schluß nicht überzeugen und votierten bei der namentlichen Abstimmung gegen den Gesetzentwurf bzw. enthielten sich.

Insgesamt stimmten 523 Abgeordnete von Union, FDP, SPD und Grünen für das Gesetz. Geschlossener als die Koalition zeigte sich die angebliche rot-grüne Opposition: Bei SPD und Grünen gab es jeweils nur eine Nein-Stimme. Gegen die Ausweitung d...

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