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27.09.2011 / Schwerpunkt / Seite 3

Der Bundestag und die Oder-Neiße-Grenze

22. September 1949: Der KPD-Abgeordnete Max Reimann »entweiht« das Parlament

Man werde sich, so hatte der erste Kanzler der BRD, Konrad Adenauer (CDU), am 13. September 1949 in seiner ersten Regierungserklärung verkündet, mit der im Potsdamer Abkommen festgelegten Oder-Neiße-Grenze »unter keinen Umständen« abfinden. »Wir werden nicht aufhören, unsere Ansprüche auf diese Gebiete weiter zu verfolgen.« Im Protokoll der Bundestagssitzung vom 22. September 1949 ist nachzulesen, wie das »Hohe Haus« reagierte, als der Abgeordnete der Fraktion der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD), Max Reimann, in der Aussprache zu Adenauers Erklärung die Gebietsansprüche gegenüber Polen zurückwies. »Wir fordern die alten Grenzen wieder!« lautete der erste Zwischenruf. Max Reimann weiter: »Wir wollen in Frieden und Freundschaft mit allen Völkern leben und besonders mit den Völkern des Ostens und Südostens. – Die Oder-Neiße-Grenze ist die Grenze des Friedens!«

An dieser Stelle verzeichnet das Bundestagsprotokoll: »Andauernd erregte Zwischenr...

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