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23.09.2011 / Ausland / Seite 7

Wahrheitskommission in Brasilien

Verbrechen aus der Zeit der Militärdiktatur sollen aufgeklärt werden

Andreas Knobloch
Nach schwierigen Verhandlungen mit den Streitkräften und einer intensiv geführten Debatte im Kongreß hat am Mittwoch abend die brasilianische Abgeordnetenkammer der Schaffung einer Wahrheitskommission zugestimmt. Diese soll Menschenrechtsverletzungen zwischen 1946 und 1988 aufklären. Das Hauptaugenmerk aber wird auf den Verbrechen während der Militärdiktatur (1964–1985) liegen.

Kurz vor Mitternacht hatten sich Regierung und Opposition auf einen gemeinsamen Text geeinigt, der die Kriterien für die Auswahl zur Teilnahme an der Kommission festlegt. Doch Präsidentin Dilma Rousseff, die in New York bei der UN-Generalversammlung weilt, legte zunächst ihr Veto gegen einen Passus ein, der von den Kommissionsmitgliedern Unparteilichkeit verlangt. Schließlich aber wurde der Text mit drei Veränderungen gegenüber dem Ausgangsdokument angenommen. Mitglieder in der Wahrheitskommission können demnach nicht werden: Personen, die Führungspositionen in Parteigremien...

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