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21.09.2011 / Antifa / Seite 15

Rechte ohne Erfolg

Neofaschisten gehen geschwächt aus Berlin-Wahl hervor. NPD verliert BVV-Mandat in Neukölln und Fraktionsstatus in drei weiteren Rathäusern

Markus Bernhardt
Die Erfolge, die sich rechte Splitter- und Kleinstparteien im Vorfeld der Wahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) in Berlin am vergangenen Sonntag erhofft hatten, blieben aus. Neben der offen neofaschistischen NPD hatten vor allem »Pro Deutschland« und die vom ehemaligen CDU-Abgeordneten Renè Stadtkewitz gegründete Partei »Die Freiheit« im Wahlkampf kräftig die Werbetrommel gerührt und versucht, vor allem mit antimuslimischem Rassismus zu punkten.

Während die neofaschistische NPD am Sonntag bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus insgesamt 31243 Stimmen auf sich vereinen konnte, votierten 17829 Wähler für »Pro Deutschland« und 14019 Personen für »Die Freiheit«.

Für die NPD, die damit landesweit auf insgesamt 2,1 Prozent kommt, ist das eine Niederlage. Die Partei verlor gegenüber der Abgeordnetenhauswahl im Jahr 2006 insgesamt 3986 Stimmen. Im vor allem von Migranten bewohnten Bezirk Neukölln verpaßte sie außerdem mit wenig...



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