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31.08.2011 / Antifa / Seite 15

Streit um Blockaden

Dortmunder Polizei desinformiert in bezug auf die Rechtslage bei antifaschistischen Blockaden. Staatsanwaltschaft widerspricht. Auch SPD-Bürgermeister will sich beteiligen

Markus Bernhardt
Im Vorfeld der für Sonnabend geplanten Blockade eines Neonaziaufmarsches in Dortmund ist zwischen der Polizei und Antifaschisten ein Streit um die Strafbarkeit von Blockadeaktionen entbrannt. Mehr als 200 Großflächenplakate haben die Beamten in den letzten Tagen in der Dortmunder Innenstadt aufhängen lassen, um potentielle antifaschistische Demonstranten, von denen am Samstag mehrere tausend in der Ruhrgebietsmetropole erwartet werden, bereits im Vorfeld von Blockaden abzuhalten. »Demonstrieren? Ja! Meinungskundgabe? Ja! Blockieren? Nein! Blockaden stärken die Falschen!« lautet die Botschaft der Polizei, die nicht nur schlicht, sondern auch falsch ist.

So sah sich die Dortmunder Staatsanwaltschaft erst vor wenigen Tagen genötigt, darauf hinzuweisen, daß die Behörde die von Polizeisprecher Wolfgang Wieland vertretene Ansicht nicht teilt. Wieland hatte behauptet, daß das Blockieren einer bestätigten Versammlung eine grobe Störung und damit eine Straftat se...

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