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26.08.2011 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Kampagne gegen Rekommunalisierung

Hamburger Handelskammer will Rückkauf der Energienetze durch die Stadt verhindern

Mirko Knoche, Hamburg
Die Hamburger Pfeffersäcke blasen zum Sturm. Kein gutes Haar läßt die Handelskammer (HK) am städtischen Strom- und Gashändler Hamburg Energie und greift »Rekommunalisierungstendenzen« scharf an. HK-Hauptgeschäftsführer Hans-Jörg Schmidt-Trenz stellte am Dienstag ein Papier mit »Empfehlungen « zum Energiemarkt in der Hansestadt vor. Darin verlangt die Unternehmervereinigung, Hamburg Energie auf Regulierungsfunktionen zurechtzustutzen. Außerdem solle ein Rückkauf der Energienetze unterbleiben.

Die Handelskammer wendet sich damit gegen das Volksbegehren »Unser Hamburg – unser Netz«. Zeitgleich mit der nächsten Bundestagswahl werden die Bürger über die Kommunalisierung der Strom-, Gas- und Fernwärmenetze abstimmen. Umwelt- und Verbraucherschützer wollen damit eine ökologische und sozialverträgliche Energiewende befördern. Statt der erforderlichen 63 000 Unterzeichner fanden sich 116 000. Gleichzeitig fing sich ver.di eine herbe Niederlage ein. Die Gewe...

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