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19.07.2011 / Inland / Seite 2

»Elena« wird eingestellt

Bereits erhobene Einkommensdaten sollen gelöscht werden

Die Bundesregierung hat das Projekt zum Speichern der Einkommensdaten von Millionen deutschen Beschäftigten beerdigt. Das Bundeswirtschaftsministerium und das Arbeitsministerium einigten sich darauf, den Elektronischen Entgelt-Nachweis (Elena) »schnellstmöglich einzustellen«, wie die Ministerien am Montag mitteilten. Sie begründeten das Aus mit dem Datenschutz: Die sogenannte qualifizierte elektronische Signatur werde sich nicht schnell genug verbreiten. Diese sei aber »für das Elena-Verfahren datenschutzrechtlich zwingend geboten«.

Die Bundesregierung will nun nach eigenen Angaben dafür sorgen, »daß die bisher gespeicherten Daten unverzüglich gelöscht und die Arbeitgeber von den bestehenden elektronischen Meldepflichten entlastet werden«. Zudem solle ...

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