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19.07.2011 / Ausland / Seite 7

Warnschuß

Streit um Justizreform. Nach Abstimmungsniederlage im Parlament droht Ecuadors Präsident Correa mit Neuwahlen

Benjamin Beutler
Ecuadors Regierungspartei »Alianza País« (AP) muß sich in Zukunft auf deutlich mehr Gegenwind einstellen. Bei einer turbulenten Abstimmung am vergangenen Freitag verhinderte die sonst in rechte und linke Lager zersplitterte Opposition überraschend die als sicher geglaubte Wahl von AP-Wunschkandidatin Tania Arias in eine Justizkommission, woraufhin Parlamentspräsident Fernando Cordero die Sitzung unter heftigen Protesten der Regierungsgegner vertagte. »Ich werde das Parlament auflösen Genossen«, drohte Ecuadors Präsident Rafael Correa noch am selben Tag. Er bezog sich damit auf die sogenannte muerte cruzada, ein Verfassungsmechanismus, der dem Staatspräsidenten die Auflösung des Parlaments bei gleichzeitiger Ausrufung von Neuwahlen erlaubt. Im Fernsehen verkündete er dann, er sei nicht im Parlament, um seinen »Sitz zu wärmen«. Schließlich wolle er »das Land verändern«, was die »Opposition der Blockade« jedoch verhindere. Sollte das Parlament »mit neuen Str...

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