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18.07.2011 / Ausland / Seite 6

»Gemeinsame Werte«

Westerwelle in Lateinamerika. Deutschland bestätigt Ausbildungshilfe und Austausch mit mexikanischer Polizei. Daß diese massiv foltert, spielt keine Rolle

Peter Clausing
Guido Westerwelle hat bei seinem zweitägigen Mexiko-Besuch Ende vergangener Woche bestätigt, die Bundesrepublik leiste Ausbildungshilfe für mexikanische Polizisten. Es gehe darum, »der organisierten Kriminalität zum Nutzen der ganzen Welt mit rechtsstaatlichen Mitteln entgegenzutreten«, so der Außenminister am Freitag. Am Sonntag reiste er im Rahmen seiner Lateinamerikareise nach Haiti weiter. Westerwelle wird sich unter anderem fragen lassen müssen, ob es seinen Vorstellungen von »rechtsstaatlichen Mitteln« entspricht, wenn sich Befehlshaber wie der mexikanische Brigadegeneral Carlos Villa Castillo öffentlich zu extralegalen Hinrichtungen bekennen, ohne daß daraus disziplinarische oder juristische Konsequenzen erwachsen.

Navi Pillay, UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, drückte Anfang Juli ihre Besorgnis über die steigende Zahl von Menschenrechtsverletzungen durch mexikanische Sicherheitskräfte aus. Sie forderte ein Ende der Folter. Und Sara Méndez vo...

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