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12.07.2011 / Inland / Seite 2

Gegen Großbanken und Hartz IV

Fahrplan zum »demokratischen Sozialismus«? Die Linke präsentiert Programmentwurf

Die Partei Die Linke hat am gestrigen Montag in Berlin ihren Programmentwurf präsentiert. Das Papier war eine Woche zuvor vom Parteivorstand bei nur drei Enthaltungen verabschiedet worden. Es sei ein »Alleinstellungsmerkmal« der Partei, daß sie sich den großen Krisen der Gegenwart stelle, sagte Parteichef Klaus Ernst vor Journalisten. Als Beispiel nannte er die »Entwertung der Arbeit«. Darauf wolle die Linke nicht nur mit einem allgemeinen Mindestlohn reagieren. Es sollten auch mehr Menschen arbeiten, aber jeweils weniger Stunden, langfristig werde die 30-Stunden-Woche angestrebt. Das Renteneintrittsalter müsse wieder bei 65 liegen. Im Programm findet sich zudem die bisherige Forderung: »Hartz IV muß weg«.

Die Großbanken in ihrer heutigen Form müssen nach Ansicht der Linken abgeschafft werden. Statt dessen soll es nur noch »Sparkassen, Genossenschaftsbanken...

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