07.07.2011 / Inland / Seite 8

»Die drei Antimilitaristen sollen schnell in den Knast«

Mutmaßliche Mitglieder der »militanten gruppe« müssen Freitag die Haft antreten. Sie brauchen Solidarität. Ein Gespräch mit Arthur Schüler

Markus Bernhardt

Arthur Schüler ist Sprecher des Einstellungsbündnisses Berlin

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat kürzlich die Verurteilung von drei angeblichen Mitgliedern der »militanten gruppe« (mg) bestätigt. Damit ist ein vom Berliner Kammergericht im Oktober 2009 gefälltes Urteil gegen die drei Kriegsgegner wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung in Tateinheit mit versuchter Brandstiftung und versuchter Zerstörung wichtiger Arbeitsmittel nun rechtskräftig. Für kommenden Freitag haben die Betroffenen eine Vorladung zum Haftantritt erhalten.

Läßt sich der Haftantritt noch mit juristischen Mitteln verhindern oder zumindest aufschieben?

Die sofort eingelegten Rechtsbehelfe gegen den BGH-Beschluß haben keine aufschiebende Wirkung. Für die Anhörungsrüge und die Gegenvorstellung hatten die Rechtsanwälte eine Woche Zeit. Aber noch nicht einmal so lange haben die zuständigen Stellen in Berlin gewartet: Die Ladungen zum Haftantritt nach Berlin-Hakenfe...

Artikel-Länge: 4754 Zeichen

Sie benötigen ein Online-Abo • jetzt bestellen

Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Online

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

18,60 Euro/Monat Soli: 23,60 €, ermäßigt: 11,60 €

Bestellen
Gedruckt

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

39,60 Euro/Monat Soli: 49,60 €, ermäßigt: 28,60 €

Bestellen
Verschenken

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

39,60 Euro/Monat Soli: 49,60 €, ermäßigt: 28,60 €

Bestellen