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16.06.2011 / Ausland / Seite 6

Verantwortliche Opposition

Nach Präsidentschaftswahlen in Portugal. PS will Kürzungspolitik der neuen Regierung nicht behindern

Ana Kühn Paz
Die Parlamentswahlen in Portugal am 5. Juni waren bereits die vierten in den letzten zehn Jahren. Die bisher regierenden Sozialisten (PS) und ihr Premierminister José Sócrates erhielten diesmal nur noch 28 Prozent und verloren die relative Mehrheit.

Neuer Regierungschef wird der Vorsitzende der rechtskonservativen PSD (38,6 Prozent), Passos Coelho. Die Koalitionsgespräche zwischen der PSD und der Zentrumspartei CDS aus dem selben Lager (11,7 Prozent) laufen derzeit.

In vielen Wahlanalysen wurde das Ergebnis als Zustimmung der Bevölkerung zu der von der Troika aus Internationalem Währungsfonds, Europäi-scher Zentralbank und Europäischer Kommission auferlegten Kürzungspolitik interpretiert. Bei genauerem Hinsehen kann davon jedoch keine Rede sein. Zum einen wurde mit den Sozialisten eine Partei abgestraft, die den Auflagen von IWF und Co. ohne Wenn und Aber zugestimmt hat. Zum anderen haben sowohl die Sozialisten als auch die Konservativen während des Wah...



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