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01.06.2011 / Antifa / Seite 15

Gegen Bekenntniszwang

Antifaschistische Initiativen verweigern »Demokratieerklärung«

Markus Bernhardt
Die Politik von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) bezüglich der Förderung von Projekten, die sich gegen Neofaschismus engagieren, sorgt zunehmend für eine Spaltung zwischen den in diesem Bereich tätigen Organisationen und Initiativen.

So nötigt das Bundesfamilienministerium Organisationen, die Fördergelder etwa aus dem Bundesprogramm »Vielfalt tut gut« und »Toleranz fördern – Kompetenz stärken« abrufen wollen, eine Erklärung zu unterzeichnen, mit der sie sich verpflichten, ihre Bündnispartner auf deren Verfassungstreue zu überprüfen, gegebenenfalls Informationen über die potentiellen Partner beim Inlandsgeheimdienst Verfassungsschutz einzuholen und sich selbst zur »Demokratie« zu bekennen.

Aller Kritik von Fachleuten zum Trotz und obwohl neofaschistische Gewalt vielerorts in der BRD ansteigt, hält die CDU-Familienministerin daran fest, die vom Bund geförderten Programme gegen Rechtsextremismus als »Extremismusbekämpfungsprogramme« u...



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