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25.05.2011 / Inland / Seite 8

»Das ist keine Illusion, sondern eine klare Chance«

Verbund von Privatbahnen will den Abriß des Stuttgarter Hauptbahnhofs per Klage verhindern. Ein Gespräch mit Matthias Oomen

Ralf Wurzbacher
Matthias Oomen ist Bundespressesprecher des gemeinnützigen Fahrgastverbands Pro Bahn e.V.

Ein Verbund mehrerer Privatbahnen hat am Montag angekündigt, den Abriß des Stuttgarter Hauptbahnhofs mittels eines Übernahmeantrags für die letzte Meile der Bahntrasse doch noch verhindern zu wollen. Ist der Vorstoß ernst zu nehmen?

Auf alle Fälle, denn er greift einen gravierenden Projektfehler auf. Für Großprojekte wie »Stuttgart 21« ist ein Planfeststellungsbeschluß notwendig, der gewisse rechtliche Folgen hat. Doch die Wirkung dieser Folgen ist ungeklärt. Die strittige Frage lautet: Ersetzt der Neubau den Altbau? Die Deutsche Bahn zieht sich hier auf die »Konzentrationswirkung« eines Planfeststellungsbeschlusses nach Paragraph 75 ff. Verwaltungsverfahrensgesetz zurück, die eine Entwidmungsfähigkeit des Kopfbahnhofs bedeuten würde. Neben anderen Experten kommen allerdings auch das Netzwerk Privatbahnen und wir als Fahrgastverband Pro Bahn zum Schluß, daß diese »Ko...

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