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19.05.2011 / Inland / Seite 8

»Sie können die Radikalität des Staates nicht verstehen«

Haftgrund: Aufenthaltsort. Perspektive: Abschiebung. Thüringer Flüchtlingsrat fordert öffentliche Debatte. Ein Gespräch mit Andreas Kewes

Gitta Düperthal
Andreas Kewes ist Beisitzer im Vorstand des Thüringer Flüchtlingsrats und Mitglied der Abschiebehaftgruppe Thüringen

Am heutigen Donnerstag diskutiert die Thüringer Abschiebehaftgruppe in einer öffentlichen Veranstaltung zum Thema »Abschiebehaft – eine notwendige Zwangsmaßnahme?« Was ist Ihr Anliegen?

Wir wollen das Thema Abschiebehaft ins öffentliche Bewußtsein rücken. Auffallend ist bei Diskussionen über Migration: Immer wird über Zuwanderung gesprochen – die prekäre und persönlich ungeheuer dramatische Situation der Betroffenen wird meist ausgeblendet. In Thüringen wird die Abschiebehaft als Mittel zur Durchsetzung der restriktiven Migrationspolitik in einer regulären Justizvollzugsanstalt durchgeführt. Das kritisieren viele Gruppen, die sich für Flüchtlinge engagieren. Grundsätzlich ist fragwürdig, inwieweit Abschiebehaft als Freiheitsentzug überhaupt legitim ist – im Rahmen des ganz normalen Strafvollzugs ist dies noch problematisch...

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