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16.05.2011 / Schwerpunkt / Seite 3

Hartz-IV-Absurdistan

Angeblich wurde das sogenannte Bildungspaket nachgebessert. Tatsächlich treibt das Gesetzesungetüm weiter merkwürdige Blüten

Gitta Düperthal
Eltern bedürftiger Kinder wird von Medien und Politik gern Verantwortungslosigkeit unrerstellt. Entsprechend wurde das »Bildungspaket« der Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) konzipiert. Rasch zeigt sich, es liegt nicht an den gescholtenen Eltern, daß es nicht ankommt. Die Ursache: Es handelt sich um ein bürokratisches, gänzlich unpraktikables Gesetzesmonster. Buchstäblich niemand weiß genau, wer die angekündigte finanzielle Hilfe wann, wo und für welchen Zeitraum beantragen kann. Nachdem im April durch die Presse ging, daß nur zwei Prozent der Antragsberechtigten ihre Ansprüche geltend gemacht hätten, gab es lediglich warme Worte der Ministerin sowie das Versprechen, eine Informationskampagne starten zu wollen. Die findet bis heute nicht statt. Resultat: Derzeit rätseln sogar Fachleute, zuständige Kommunalpolitiker und Journalisten, ob Hartz-IV-Bezieher noch rückwirkend das Geld für die Bildung ihrer Kinder ab Januar 2011 beantragen können.

Poli...

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