10.05.2011 / Ausland / Seite 6

Wähle deinen Richter selbst

Bolivien startet einzigartiges Experiment: Bevölkerung entscheidet über Spitzen der Justiz

Benjamin Beutler
Im Oktober können die Menschen in Bolivien erstmals über die obersten Richter des Landes bestimmen – durch allgemeine Wahlen. »Es handelt sich hier um einen weltweit einzigartigen Prozeß«, erklärte am Sonntag Héctor Arce, der Präsident der Abgeordnetenkammer, in der die Bewegung zum Sozialismus (MAS) mit einer bequemen Zweidrittelmehrheit regiert. Zu besetzen gilt es 54 Chefsessel für das Oberste Verfassungsgericht, den Obersten Gerichtshof, die Gerichte für Umwelt und Landwirtschaft und des Obersten Verwaltungsgerichts. »Nirgends auf der Welt hat ein Volk die Möglichkeit, die Vertreter der Justiz direkt zu wählen«, lobte der MAS-Politiker die »Dekolonisierung der Justiz«. Boliviens Demokratie sei für »diesen großen Sprung bereit«, so Arce. Auch Staatspräsident Evo Morales lobte die Entscheidung des Parlaments, das am Wochenende das entsprechende Gesetz verabschiedet und damit noch offene Vorgaben der neuen bolivianischen Verfassung umgesetzt hat. D...

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