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09.05.2011 / Ausland / Seite 7

Erfolg für Correa

Regierungslager setzt sich bei Volksbefragung in Ecuador durch. Abstimmung über zehn Gesetzesänderungen

André Scheer
Ecuadors Präsident Rafael Correa hat zum siebten Mal in Folge eine Wahl oder Abstimmung gewonnen. Bei der am Sonnabend in dem südamerikanischen Staat durchgeführten Volksbefragung über eine Reihe von Verfassungsänderungen setzte sich die Regierung ersten offiziellen Ergebnissen zufolge in mindestens neun von zehn Punkten durch, meist mit deutlichem Abstand vor ihren Gegnern. Lediglich zu dem vorgeschlagenen Verbot von öffentlichen Veranstaltungen, deren Ziel die Tötung eines Tieres ist, gab der Nationale Wahlrat (CNE) noch keine Zahlen bekannt. Bei dem Vorschlag, ein Gremium zur Kontrolle der Medien einzurichten, um Gewaltdarstellungen, Pornographie und diskriminierende Inhalte zu ahnden, lagen das »Ja« nach Auszählung von knapp einem Drittel der Stimmen nur 0,9 Prozentpunkte vor dem »Nein«. Trotzdem ging die Wahlbehörde in einer ersten Stellungnahme in der Nacht zum Sonntag auch in diesem Fall von einer gesicherten Mehrheit aus, da die Fehlerspanne ledig...

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