05.05.2011 / Thema / Seite 10

Teures Töten

Hintergrund u Zum Umbau der Bundeswehr in eine global agierende Interventionsarmee. Teil II und Schluß: Die Kosten der Neustrukturierung

Lühr Henken
Der Ausbau der Fähigkeit der Bundeswehr, weltweit Kriege zu führen, ist mit kostspieligen Großprojekten verbunden. Diese waren in hohem Maße dafür ursächlich, daß der deutsche Verteidigungshaushalt von 2006 bis 2010 von 27,9 auf 31,1 Milliarden Euro im Jahr 2010 angestiegen ist. (Vgl. Strategie und Technik, Februar 2011, S. 73)

Die globale Finanzkrise 2008 führte zu einer sogenannten Schuldenbremse im Grundgesetz, die die Bundesregierung verpflichtet, bis zum Ende 2016 das strukturelle Defizit des Bundes auf 0,35 Prozent des Bruttosozialprodukts zurückzuführen. Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat sich am 7. Juni 2010 darauf festgelegt, von 2011 bis 2014 insgesamt 81,6 Milliarden Euro einzusparen. Der Verteidigungsetat soll sich daran mit einer Summe von 8,3 Milliarden beteiligen.

Zur Umsetzung dieser Einsparungen wurde daraufhin eine Strukturkommission unter Leitung des Generalinspekteurs Volker Wieker einberufen, die prüfen sollte, wie sich eine Redu...



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