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05.05.2011 / Schwerpunkt / Seite 3

Libyen-Bericht

Friedensgruppe prüft Vorwürfe

Seit die Situation in Libyen eskalierte, forderte die Regierung in Tripolis immer wieder eine unabhängige internationale Untersuchung der Ereignisse. Die UNO stellte sich taub, statt dessen gab der Sicherheitsrat das Land zum Abschuß frei. Britische Aktivisten halten, nach Recherchen vor Ort die Vorwürfe gegen die libysche Führung über Gewalt gegen Zivilisten für völlig übertrieben. Die Bundesregierung gab in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (Die Linke) zu, es lägen keine Informationen über Angriffe der libyschen Luftwaffe auf Zivilisten vor, und es gebe auch keine Belege dafür, daß die libysche Luftwaffe sich nicht an die Zusagen eines Waffenstillstands gehalten habe oder überhaupt flächendeckend und systematisch zur Bombardierung von Zivilisten eingesetzt wurde. Obwohl genau mit diesen Vorwürfen die Kriegsresolution 1973 des UN-Sicherheitsrats begründet wurde, die D...

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