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21.04.2011 / Thema / Seite 10

Simulierte Demokratie

Hintergrund. »Drogenkrieg« in Mexiko: ein Land im Belagerungszustand

Peter Clausing
Als Felipe Calderón von der Partido Acción Nacional (PAN) Anfang September 2006 zum Sieger der Präsidentschaftswahlen in Mexiko erklärt wurde, geschah dies trotz des begründeten Verdachts eines massiven Wahlbetrugs. Das löste wochenlange Proteste bei den Unterstützern seines Opponenten An­drés Manuel López Obrador, des Kandidaten der Partido de la Revolución Democrática (PRD) aus. Doch Calderón trat davon unbeeindruckt im Dezember 2006 sein Amt an. Zu seiner Inauguration eskortierte ihn die Präsidentengarde mitten durch die anhaltenden Bürgerproteste in den Nationalkongreß. In dem von ihm erklärten »Krieg gegen den Drogenhandel« sind die Generäle seitdem eine wichtige Säule seiner Macht. Der »Drogenkrieg« hat inzwischen über 36000 Tote gefordert. Die Frage, ob ein von Generälen gestützter Präsident Repräsentant einer Demokratie sein kann, wurde vom politischen Mainstream bislang nicht gestellt, obwohl der seit Juli 2000 wirksame Freihandelsvertrag zwische...

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