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20.04.2011 / Ausland / Seite 6

Kalter Putsch in der Türkei

Wahlbehörde verbietet Kandidatur von Kurden und Sozialisten

Nick Brauns
Tausende Menschen protestierten in der Nacht zum Dienstag spontan in kurdischen und türkischen Städten gegen die Entscheidung der Obersten Wahlaufsichtsbehörde (YSK), zwölf prokurdische und sozialistische Kandidaten von der Teilnahme an der Parlamentswahl auszuschließen. Die Polizei ging mit Gasgranaten gegen Demonstranten in Diyarbakir vor, die Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan einen Putsch vorwarfen. Die YSK hatte Montag abend acht Kandidaten des aus der prokurdischen Partei für Frieden und Demokratie BDP sowie 18 weiteren prokurdischen und sozialistischen Organisationen gebildeten »Blocks für Arbeit, Demokratie und Freiheit« sowie Kandidaten der linken »Partei für Freiheit und Solidarität« ÖDP die Wahlteilnahme verweigert. Als Begründung hieß es, die Kandidaten seien in der Vergangenheit wegen »Terrorismus« inhaftiert gewesen. Unter den acht gesperrten Kandidaten des Linksblocks sind die jetzige Abgeordnete und Co-Vorsitzende der BDP Gülten Kisana...

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