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18.04.2011 / Ansichten / Seite 8

Herrenreiter

CDU will Billigpfleger

Rainer Balcerowiak
Es gehört zum »guten Ton« der sozialpolitischen Debatte in Deutschland, Langzeit­erwerbslosen pauschal Arbeitsunwilligkeit zu unterstellen und ihre Heranziehung zu gesellschaftlich nützlichen Tätigkeiten einzufordern. Mal sollen sie Schnee schippen, mal Laub fegen. Stets handelt es sich um Tätigkeiten im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge, aus denen sich der Staat immer weiter zurückgezogen hat, weil er seine Einnahmen schließlich braucht, um die verzockten Milliarden der Banker zu ersetzen oder Kriege zu führen.

Besonders perfide ist allerdings der jüngste Vorstoß der beiden CDU-»Sozialexperten« Carsten Linnemann und Peter Tauber. Sie beauftragten jetzt den wissenschaftlichen Dienst des Bundestages, um zu prüfen, ob Hartz-IV-Empfänger künftig zur Arbeit in der Alten- und Krankenpflege herangezogen werden können. Auf diese Weise soll eine Form der »ehrenamtlichen« Arbeit – der durch die Abschaffung der Wehrpflicht wegfallende Zivildienst &nda...

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