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12.04.2011 / Ausland / Seite 7

Leyla Zana kandidiert

Am 12. Juni Parlamentswahlen in der Türkei

Nick Brauns
Die Parteien in der Türkei haben am Montag der Obersten Wahlaufsicht ihre Kandidatenlisten für die Parlamentswahlen am 12. Juni vorgelegt. Insgesamt 24 Parteien treten an. Chancen zur Überwindung der Zehn-Prozent-Wahlhürde haben dabei nur die seit 2002 mit absoluter Mehrheit regierende islamisch-konservative AKP-Partei von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan sowie die bereits im Parlament vertretenen Oppositionsparteien der Kemalisten (CHP) und Faschisten (MHP). Während die AKP erneut auf eine Alleinregierung setzt, hält sich die CHP sowohl eine Koalition mit der AKP als auch mit der MHP offen. Die ebenfalls bislang in Fraktionsstärke vertretene prokurdische Partei für Frieden und Demokratie (BDP) hat beschlossen, wie schon bei der letzten Parlamentswahl mit unabhängigen Direktkandidaten anzutreten, um die Hürde zu überwinden. Gemeinsam mit 18 weiteren sozialistischen und prokurdischen Parteien und Organisationen hat die BDP dazu einen »Block der Arbei...

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